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Verpflichtungen bleiben davon unberührt. § 10 Computerarbeitsplatz und Internetzugang (1) Ein Computerarbeitsplatz mit Internetzugang steht den Besuchern der Mediathek zu Re- cherchezwecken zur Verfügung [...] der Medi- athek nicht erlaubt. Das Essen und Trinken ist ausschließlich an den Lesetischen im Eingangsbereich erlaubt. (3) Während des Aufenthalts in der Mediathek müssen Mäntel, Taschen, Körbe, usw. an [...] sind nicht erlaubt. Zuwiderhandlungen werden geahndet. (3) Bei jeder Nutzung des Computers und Internetzugangs sind die einschlägigen Schutzvor- schriften des Straf-, Jugendschutz-, Datenschutz- und Urheberrechts

übertragen. (3) Für die Sitzung der Verbandsversammlung, für die Verhandlungsleitung, den Geschäfts- gang, die Beschlußfassung und die Niederschrift gelten sinngemäß die Vorschriften in § 15 des Gesetzes

e n t l i c h e n S t r a ß e s i n d - (6 ) Haben mehrere Grund-s tücke gemeinsam Zufahr t oder Zugang zur s i e e rsch l i eßenden St raße oder 1 i egen s i e h i n te re i na ;de ; 1 u 1 g l e i c h [...] de Benutzbarke i t der F lächen gewähr le i - s te t i s t . Für jedes Hausgrunds tück is t e in Zugang zur Fahr - bahn in e iner Bre i te von mindes tens . l .00 Meter zu räumen. (4) D ie zu räumende

gültigen Fassung der Verwal- tungsgebührensatzung der Gemeinde Oberteuringen erhoben. 4 § 10 Übergangsvorschriften Soweit die bei Inkrafttreten des Straßengesetzes bestehenden Rechte und Be- fugnisse zur Benutzung

Gebäudes unmittelbar über oder neben dem Gebäudeeingang oder, wenn sich der Gebäudeeingang nicht an der Straßenseite des Gebäudes befindet, an der dem Grundstückszugang nächstgelegenen Gebäudeecke anzubringen [...] anzubringen. Bei Gebäuden, die von der Straße zurückliegen, können die Hausnummern am Grundstückszugang ange- bracht werden. (3) Die Ortspolizeibehörde kann im Einzelfall anordnen, wo, wie und in welcher Ausführung

Steht nur ein Bewer- ber zur Wahl und erreicht dieser im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht, findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden [...] Probe. Innerhalb der Probezeit soll der Feuerwehrangehöri- ge erfolgreich an einem Grundausbil- dungslehrgang teilnehmen. Aus begründe- tem Anlass kann die Probezeit verlängert werden. Auf eine Probezeit [...] Der Jugendfeuerwehrwart muss der Einsatzabteilung der Gemeindefeuer- wehr angehören und soll den Lehrgang Jugendfeuerwehrwart besucht haben. Der Jugendfeuerwehrwart und seine beiden Stellvertreter können

Gebührenschuldner. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebühren- pflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Mehrere Gebührenschuldner sind [...] 3 entsteht die Gebührenschuld für den bisherigen Grundstückseigen- tümer mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats, für den neuen Grundstückseigentü- mer mit Ablauf des Kalenderjahres. (3) [...] Absatzes 1 der bisherige Gebüh- renschuldner für die Benutzungsgebühren, die auf den Zeitpunkt bis zum Eingang der Anzeige bei der Ge- meinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen

(z.B. bei Getrenntleben), unverzüglich selbständig eine Regelung (beispielsweise hinsichtlich des Umgangs mit dem Kind im Kindergartenbereich) herbeizuführen, sei es außergerichtlich oder gerichtlich und [...] den Einrichtungen, - während aller Veranstaltungen der Einrichtungen außerhalb des Grundstückes (Spaziergang, Feste und dergleichen). Für Kinder ab dem 7. Lebensjahr wird den Eltern empfohlen, eine Haftp

Bearbeitung des Vorgangs bis zur Bekanntgabe der Entscheidung sollen alle Verfahrensschritte digital erfolgen und die Beteiligten direkt über die Plattform am Antrag arbeiten können. LINK für den Zugang der An

https://bw.digitalebaugenehmigung.de/Bau rechtsbehörde/ (Link kopieren!) 11 Architekt und Planer: Zugang über das Unternehmenskonto zum Virtuellen Bauamt (ViBa) Nach ca. 10 Tagen erhalten Sie einen Brief [...] Bund-ID Konto. Die Beantragung erfolgt unter https://id.bund.de/de/registration/eID Empfohlen wird der Zugang mittels ELSTER-Zertifikat • Soll der Bauherr den Bauantrag bearbeiten können, zeichnen Sie den Bauantrag [...] Zertifikatsdatei (oder mittels AusweisApp) zur Bauantragstellung. Die BundID ermöglich den sicheren Zugang zum Bauantrag und stellt ein Postfach zur Verfügung. Das Nutzerkonto BundID ist kostenfrei! 11 N