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Verpflichtungen bleiben davon unberührt. § 10 Computerarbeitsplatz und Internetzugang (1) Ein Computerarbeitsplatz mit Internetzugang steht den Besuchern der Mediathek zu Re- cherchezwecken zur Verfügung [...] der Medi- athek nicht erlaubt. Das Essen und Trinken ist ausschließlich an den Lesetischen im Eingangsbereich erlaubt. (3) Während des Aufenthalts in der Mediathek müssen Mäntel, Taschen, Körbe, usw. an [...] sind nicht erlaubt. Zuwiderhandlungen werden geahndet. (3) Bei jeder Nutzung des Computers und Internetzugangs sind die einschlägigen Schutzvor- schriften des Straf-, Jugendschutz-, Datenschutz- und Urheberrechts

gültigen Fassung der Verwal- tungsgebührensatzung der Gemeinde Oberteuringen erhoben. 4 § 10 Übergangsvorschriften Soweit die bei Inkrafttreten des Straßengesetzes bestehenden Rechte und Be- fugnisse zur Benutzung

überholt. So wird im Hinweisschreiben von maximalen Flächengrößen von etwa 15 bis 20 ha pro Anlage ausgegangen, da Anlagen nur zwischen 750 kWp und 10 MWp förderfähig waren. Die Obergrenze liegt seit dem EEG [...] in der Regel über einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren vertraglich gesichert und danach ihrer vorangegangenen Nutzung wieder zugeführt. Aufgrund der Komplexität entsprechender Verträge und dem Risiko, dass

e n t l i c h e n S t r a ß e s i n d - (6 ) Haben mehrere Grund-s tücke gemeinsam Zufahr t oder Zugang zur s i e e rsch l i eßenden St raße oder 1 i egen s i e h i n te re i na ;de ; 1 u 1 g l e i c h [...] de Benutzbarke i t der F lächen gewähr le i - s te t i s t . Für jedes Hausgrunds tück is t e in Zugang zur Fahr - bahn in e iner Bre i te von mindes tens . l .00 Meter zu räumen. (4) D ie zu räumende

übertragen. (3) Für die Sitzung der Verbandsversammlung, für die Verhandlungsleitung, den Geschäfts- gang, die Beschlußfassung und die Niederschrift gelten sinngemäß die Vorschriften in § 15 des Gesetzes

übertragen. (3) Für die Sitzung der Verbandsversammlung, für die Verhandlungsleitung, den Geschäfts- gang, die Beschlußfassung und die Niederschrift gelten sinngemäß die Vorschriften in § 15 des Gesetzes

Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußballgeräte und Dart-Spielgeräte, 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner Steuerschuldner ist derjenige, für dessen

EUR mündliche Auskünfte sind gebührenfrei 5 Bauordnungsrecht 5.1 Bestätigung des Zeitpunktes des Eingangs der vollständigen Bauvorlagen im Kenntnisgabeverfahren (§53 Abs. 3 Nr. 1 LBO) 2,0 vom Tausend der

öffentliche Straße mit einer betriebsfertigen Versorgungsleitung grenzen oder ihren unmittelbaren Zugang zu einer solchen Straße durch einen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Gebäude [...] von bereits eingetretenen Unterbre- chungen verzögern würde. § 8 Verwendung des Wassers, sorgsamer Umgang (1) Das Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Anschlussnehmers, seiner Mieter und ähnlich berech- [...] schlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuld- ners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) In den Fällen des § 43 Abs. 3

öffentliche Straße mit einer betriebsfertigen Versorgungsleitung grenzen oder ihren unmittelbaren Zugang zu einer solchen Straße durch einen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Gebäude [...] von bereits eingetretenen Unterbre- chungen verzögern würde. § 8 Verwendung des Wassers, sorgsamer Umgang (1) Das Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Anschlussnehmers, seiner Mieter und ähnlich berech- [...] schlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuld- ners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) In den Fällen des § 43 Abs. 3